Stellungnahme des CDU-Stadtverbandes zum Thema „Politische Meinungsbildung im Internet“.

Die Digitalisierung unserer Gesellschaft und die COVID-19-Pandemie haben bei den diesjährigen Kommunalwahlen erstmals dazu geführt, dass die politische Meinungsbildung in weiten Teilen online stattfand. „Soziale Netzwerke wie Facebook oder Instagram sowie Messenger-Dienste wie WhatsApp bieten für alle Parteien enorme Möglichkeiten, um Wähler zu mobilisieren“, ist Ursula Kindler als Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Warendorf überzeugt: „Festzustellen ist aber auch, dass insbesondere online der Umgangston immer rauer wird.“

Keinerlei Verständnis haben die heimischen Christdemokraten dafür, dass sich insbesondere das Rennen um das Amt des Bürgermeisters zu einer virtuellen Schlammschlacht entwickelt hat: „Wir distanzieren uns ausdrücklich von den teilweise persönlichen Beleidigungen und Diffamierungen auf Facebook und Co..“ Politik zeichne sich durch das Diskutieren verschiedener Meinungen und das Ringen um die besten Lösungen für die Gesellschaft aus. Und auch wenn man in der Sache manchmal unterschiedlicher Meinung sei und kontrovers miteinander diskutiere, dürfe man niemals – weder im realen noch im virtuellen Raum – den Respekt vor seinem Gegenüber verlieren: „Gerade in den sozialen Netzwerken schießen einige Mitbürger aber weit über das Ziel hinaus.“

Ziel des CDU Stadtverbandes sei es gewesen, einen fairen Wahlkampf zu führen. Möglicherweise habe man auch selbst mit einzelnen unbedachten Äußerungen dazu beigetragen, die Stimmung ungewollt anzuheizen: „Wir wünschen uns, dass die aktuellen Diskussionen schnellstmöglich auf eine sachliche Ebene zurückkehren.“

Wenngleich man bei der Kommunalwahl seine Ziele nicht erreicht und eine bittere Niederlage erlitten habe, stehe die CDU für konstruktive Gespräche mit allen Ratsfraktionen zur Verfügung: „Wir wollen unseren Beitrag leisten, um Warendorf und alle Ortsteile in den nächsten fünf Jahren voranzubringen.“ Zugleich lädt sie alle Bürger ein, persönlich mit den Vertretern der CDU ins Gespräch zu kommen und sich über das lokalpolitische Geschehen zu informieren.

Autor: Stephan Ohlmeier